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Deutschland
Samstag, 16. Dezember 2017
Schlagworte Völkerrecht

SCHLAGWORTE: Völkerrecht

Trump allein in Jerusalem

Berlin, Deutschland (Weltexpress). Sie haben ihn alle gewarnt. Jedenfalls diejenigen, mit denen der amerikanische Präsident vor seiner am Nikolaus-Tag verkündeten Entscheidung über eine rein...

Die Einheit Spaniens ist das zweite Opfer des NATO-Krieges gegen Jugoslawien

Berlin, Deutschland (Weltexpress). Die Aufnahme der NATO-Bombenangriffe gegen das hell erleuchtete Belgrad, der Hauptstadt der Bundesrepublik Jugoslawien, am 24. März 1999 zerstörte nicht nur...

Willy Brandt – ein großer Deutscher und Europäer

Berlin, Deutschland (Weltexpress). Am 8. Oktober 1992 starb mit Willy Brandt ein wahrhaft großer Deutscher, Europäer und Sozialdemokrat. Diese Aufzählungsabfolge ist mir wichtig, verantwortungsvollen...

Merkels „Hunnen“-Rede

Berlin, Deutschland (Weltexpress). Wenn jemand in einem bayerischen Bierzelt eine "dicke Lippe" riskiert, dann muss sie oder er diese hohe Kunst der sprachlichen Dampframme...

Putin ist in der Stadt

Berlin, Deutschland (Weltexpress). Das politische Paris und das politische Berlin stehen - bildlich gesprochen - für das, was in Europa in den Beziehungen zur...

Erpressungen gegen Russland bringen Syrien keinen Frieden

Berlin, Deutschland (Weltexpress). Statt Diplomatie und Verhandlungen gehen vom G7-Treffen und besonders den USA neue Drohungen und Erpressungen gegen Russland aus. So wird kein...

Merkel muss in der NSA-Spähaffäre endlich deutliche Zeichen setzen

Berlin, Deutschland (Weltexpress). Der NSA-Abhörskandal muss tiefgreifende Folgen für die transatlantischen Beziehungen haben. Eine neue Grundlage der deutsch-amerikanischen Zusammenarbeit ist dringend erforderlich. Die in der UNO-Charta verankerte Souveränität und die Gleichheit der Staaten vor dem Völkerrecht müssen auch für die Beziehungen zwischen den Vereinigten Staaten und Deutschland gelten. Spätestens mit dem 2+4-Vertrag und der deutschen Einheit sind alle bis dahin noch geltenden alliierten Vorbehaltsrechte hinfällig geworden.

Wikileaks weiß mehr als die Bundesregierung

Berlin (Weltexpress) - "Die von Wikileaks veröffentlichten Dokumente werfen nicht nur ein grelles Licht auf die menschenverachtende Politik der US-Administration unter Präsident Bush, die mehr als eine Million Menschen das Leben gekostet hat. Sie sind auch eine schallende Ohrfeige für die deutschen Politikerinnen und Politiker, die den Irak-Krieg rechtfertigt und verharmlost haben", so Wolfgang Gehrcke zu den jüngsten Wikileaks-Veröffentlichungen.

Harakiri?

Tel Aviv (Weltexpress) - Wenn Gott will, dann kann sogar ein Besenstiel schießen – so schrieb ich nach der Ernennung der Turkel-Kommission. Ich zitierte ein jüdisches Sprichwort in der Hoffnung, dass trotz allem etwas herauskommen würde.

UN-Gericht sieht Kosovo-Unabhängigkeit nicht als Verstoß gegen Völkerrecht

Moskau/Den Haag (Weltexpress/dpa/RIA Novosti) - Der Spruch der 15 Richter des Internationalen Gerichtshof (IGH) im prächtigen Friedenspalast hat die Unabhängigkeitserklärung der südserbischen Provinz Kosovo nicht als Verstoß gegen das Völkerrecht eingestuft.

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