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Deutschland
Dienstag, 21. November 2017
Schlagworte Monopol

SCHLAGWORTE: Monopol

Diesel-Rettungsgipfel in Berlin – Herbert Behrens (Die Linke): „Kriminelle Energie in...

Berlin, Deutschland (Weltexpress). Berlin steht vor dem Diesel-Rettungsgipfel. Absprachen in der Automobilindustrie Herbert Behrens (Die Linke) war der Vorsitzende des Untersuchungsausschusses zum Abgasskandal. Zu den durch...

Türkische Blogs bei blogger.com gesperrt

Antalya-Alanya (Weltexpress) - Die Sperre wurde durch einen türkischen Pay-TV-Anbieter veranlasst, der das Monopol für Streams von türkischen Fussball-Ligaspielen beansprucht. Weil einige Blogs Links zu Seiten enthielten, die entsprechende Aufnahmen kosten anboten und Google nach mehrmaliger Auffordung nichts dagegen unternahm, soll ein Gericht einen Eilantrag durchgesetzt und die sofortige Sperre der Blogs erwirkt haben. Auch andere Webdienste fielen aus. Der betroffene Fernsehsender hatte 2010 die Senderechte für 321 Millionen Dollar gekauft und will sich nicht bieten lassen, dass in den Blogs die Spiele umsonst angesehen werden können und ist außerdem der Meinung, dass die Internetplattform dafür zu sorgen hat, dass die AGSs eingehalten werden.

Staatsmonopol bei Glücksspiel abschaffen

Berlin (Weltexpress) - Der BITKOM hat sich von einem Urteil des Europäischen Gerichtshofs zum Online-Glücksspiel enttäuscht gezeigt. „Gerade im Web ist ein Verbot privater Anbieter nicht länger haltbar“, sagte BITKOM-Hauptgeschäftsführer Bernhard Rohleder. Das EU-Gericht hat heute in einer Einzelfall-Entscheidung das staatliche Glücksspiel-Monopol in Portugal für rechtmäßig erklärt, obwohl es die Regelung grundsätzlich als „Beschränkung der Dienstleistungsfreiheit“ einstuft. „Es ist die Chance verpasst worden, klare Regeln für einen freien Glücksspiel-Markt festzulegen – inklusive der nötigen Bedingungen zur Gefahrenprävention“, kommentiert Rohleder. „Viele deutsche Verwaltungsgerichte halten das staatliche Monopol in der Bundesrepublik für europarechtswidrig.“

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