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Deutschland
Dienstag, 21. November 2017
Schlagworte EU-Kommission

SCHLAGWORTE: EU-Kommission

Berlin und Brüssel scheren sich nicht um das deutsche Volk –...

Berlin, Deutschland (Weltexpress). Wir haben es in der Hand. Darüber sollte sich jeder in unserem Land im Klaren sein. Der Wahlkampf hatte seinen Namen...

Diesel-Rettungsgipfel in Berlin – Herbert Behrens (Die Linke): „Kriminelle Energie in...

Berlin, Deutschland (Weltexpress). Berlin steht vor dem Diesel-Rettungsgipfel. Absprachen in der Automobilindustrie Herbert Behrens (Die Linke) war der Vorsitzende des Untersuchungsausschusses zum Abgasskandal. Zu den durch...

Isländer wollen nicht mehr in die EU

Reykjavik, Island (Weltexpress). Die Staatsbürger auf der nach dem Vereinigten Königreich zweitgrößten Inselstaat Europas wollen nun doch nicht mehr Mitglied der Europäischen Union (EU) werden.

Neues Gutachten: Zulassung für Gen-Kartoffel rechtswidrig – Greenpeace: Bundesregierung muss Anbau...

Berlin (Weltexpress) - Greenpeace belegt mit einer neuen Rechtsexpertise, dass Bundeslandwirtschaftsministerin Ilse Aigner (CSU) den Anbau der umstrittenen Gen-Kartoffel in Deutschland vorläufig untersagen muss. Der Grund: Die neue EU-Kommission hat mit der Zulassung der Gen-Kartoffel „Amflora“ des BASF-Konzerns Anfang März gegen die Freisetzungsrichtlinie und damit gegen europäisches Recht verstoßen. Sie hätte keine Gen-Pflanze mit einem gesundheitsgefährdenden Antibiotika-Resistenz-Gen genehmigen dürfen. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU), CSU-Parteichef Horst Seehofer und der FDP-Vorsitzende Guido Westerwelle können jetzt nicht länger, wie noch im Koalitionsvertrag vereinbart, die Einführung der BASF-Kartoffel unterstützen und ihren Anbau hinnehmen.

Gen-Kartoffel: EU-Kommission lässt „Amflora“ zu

Hamburg (Weltexpress) - Der EU-Kommissar für Gesundheit und Verbraucherschutz, John Dalli, hat heute die Gen-Kartoffel „Amflora“ des BASF-Konzerns für den Anbau und für die Verwendung in Futter- und Lebensmitteln zugelassen. Diese Entscheidung kommentiert Martin Hofstetter, Gentechnik-Experte von Greenpeace:

Springer expandiert vorerst nicht in der Türkei

Alanya-Antalya/Türkei (Weltexpress) - Der Axel-Springer-Verlag hat seine Investitionspläne in der Türkei ausgesetzt, weil Schlichtungsgespräche im Steuerstreit mit der Dogan Yayin Holding gescheitert sind. Springer teilte mit, vorerst nicht die geplanten 29 Prozent der Anteile an dem „Hürriyet“-Herausgeber zu übernehmen. „Die Bedingung, dass es zu einem positiven Schlichtungsergebnis kommt, wurde nicht erfüllt“, begründete der Konzern seinen Rückzug. Der Aktienkurs von Dogan Yayin brach um 17 Prozent ein, die Papiere der Muttergesellschaft Dogan Holding waren zeitweise vom Handel ausgesetzt und gingen mit einem Minus von 11.8 Prozent aus dem Handel.

Kompromiss bei Türkei-Position zum EU-Beitritt – Die neue schwarz-gelbe Koalition schließt...

Alanya-Antalya (Weltexpress) - Ob das gegen die EU-Verdrießlichkeit der Türkei in Sachen Europäische Union helfen wird, können wir nicht sagen. Es sieht aus wie ein kleines „Zuckerle“, das man hier der Türkei anbietet. Die Teilnehmer der Koalitionsverhandlung von Union und FDP erklärten sich darin übereinstimmend, mit der Türkei sollten ergebnisoffene Beitrittsverhandlungen geführt werden. Um nicht zu weit von ihrer einstigen Position abzuweichen, fügten sie schnell hinzu, dass – solle eine EU-Mitgliedschaft der Türkei aber nicht möglich sein – solle ihr eine privilegierte Partnerschaft angeboten werden. Wörtlich: „Sollte die EU nicht aufnahmefähig oder die Türkei nicht in der Lage sein, alle mit einer Mitgliedschaft verbundenen Verpflichtungen voll und ganz einzuhalten, muss die Türkei in einer Weise, die ihr privilegiertes Verhältnis zur EU weiter entwickelt, möglichst eng an die europäischen Strukturen angebunden werden“.

Wissmanns Erzählungen oder die Mär von der „grünen“ Automobilausstellung

Berlin (Weltexpress) - Deutsche Umwelthilfe wirft Automobilindustrie Wortbruch vor – Zusagen der deutschen Autobauer zur IAA 2007 wurden überwiegend nicht eingehalten –DUH-Geschäftsführer Resch legt VDA-Präsident Wissmann Rücktritt nahe, wenn er sein Versprechen, in deutschen Pkw-Klimaanlagen nur noch natürliche Kältemittel einzusetzen, gegenüber den VDA-Mitgliedsunternehmen nicht durchsetzen kann – DUH dokumentiert Brandgefahren des von Herstellern favorisierten chemischen Kältemittels und belegt in einem Rechtsgutachten, dass das Festhalten an chemischen Kältemitteln gegen EU-Recht verstößt

Mayrhuber begrüßt positive Signale aus Brüssel für den Zusammenschluss der Lufthansa...

Frankfurt am Main (Weltexpress) - „Wir begrüßen die positiven Signale, die wir aus Brüssel erhalten und setzen auf die baldige formale Freigabe für den Zusammenschluss mit Austrian Airlines“, sagte der Vorstandsvorsitzende der Deutschen Lufthansa AG, Wolfgang Mayrhuber. „Brüssel untermauert damit ihre Strategie, der europäischen Luftfahrt eine Chance zu geben, im globalen Wettbewerb langfristig bestehen zu können. Auch ein Markt der Größe Österreichs behält damit seine internationale Anbindung. Dabei wird der seit der Deregulierung und Liberalisierung enorm und stetig gestiegene Wettbewerb nicht außer Kraft gesetzt. Die Interessen der Kunden und der Standorte sind hiermit ausgewogen berücksichtigt.“ Zuvor hatte die Generaldirektion Wettbewerb der EU-Kommission die kartellrechtliche Freigabe des Zusammenschlusses mit Austrian Airlines mit für Lufthansa wirtschaftlich vertretbaren Auflagen befürwortet. Mayrhuber betonte weiter: „Eine rasche Freigabe ist unerlässlich, damit Austrian Airlines aber auch der Flughafen Wien und alle am Luftverkehr beteiligten Partner Planungssicherheit erhalten und die notwendigen Schritte zielgerichtet umsetzen können.“

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