Referendum 2017 in Südossetien über Beitritt zur Russischen Föderation

Natur pur im dünn besiedelten Südossetien. Quelle: Pixabay

Vorausgegangen waren der Unterdrückung großer Teile der überwiegend ossetischen Bevölkerung in Südossetien durch Georgier, vor allem durch die Herrschenden georgisch-nationalistische Kreise in Tiflis. Die beschlossen im August 1989 ein "Programm für die Georgische Sprache" und bedrohten Minderheiten, vor allem die großen Gruppen der Osseten und Abchasier. Georgische Milizen marodierten in Südossetien. Hunderte starben, Zehntausende flohen, die meisten nach Russland. Die Südosseten wollten von Tiflis frei und unabhängig sein.

In der Nacht zum 8. August 2008 schickte Tiflis Truppen die abtrünnige Provinz Südossetien. Viele Orte und ein Teil der südossetischen Hauptstadt Zchinwal wurde zerstört. Russen eilten zum Schutz der Osseten und griffen in den Bürgerkrieg ein.

Hinter den Herrschenden in Tiflis steckte die von den USA politisch beherrschte und militärisch geführte NATO, der sich Georgien ein- und unterordnen sollte.

Vor allem die Osseten in Südossetien, aber auch viele Russen im damaligen Georgien wollten das nicht, ganz zu schweigen von den Abchasen. Im Herbst vergangenen Jahres erklärte der südossetische Präsident Leonid Tibilow, dass es die „aktuelle politische Realität" verlange, "die historische Wahl zu treffen, uns mit dem brüderlichem Russland wiederzuvereinigen". Die Republik Südossetien "und unser Volk" würde als Teil der Russischen Föderation "für Jahrzehnte … Sicherheit und Prosperität sichern“, sagte Tibilow beim Treffen mit dem russischen Präsidentenberater Wladislaw Surkow im Oktober 2015 in Zchinwali.

Jetzt unterzeichneten Tibilow und Parlamentspräsident Anatoli Bibilow eine Erklärung über ein Referendum über den Beitritt zur Russischen Föderation, das nach den Präsidentenwahlen 2017 stattfinden solle.

„Geleitet von den langfristigen Interessen des südossetischen Volkes und dem Bestreben, eine stabile gesellschaftspolitische Lage in der Republik Südossetien zu gewährleisten, treten wir mit der gemeinsamen Erklärung auf, die Entscheidung des politischen Rates beim Präsidenten der Republik Südossetien vom 26. Mai 2016 über die Zweckmäßigkeit eines Referendums über die Eingliederung der Republik Südossetien in den Bestand der Russischen Föderation im Jahr 2017 zu unterstützen“, heißt es in der Erklärung.

Laut "Sputnik" (26.05.2016) hätten "an der zur Erörterung des Referendums einberufenen Sitzung des politischen Rates … Vertreter der Staatsorgane sowie der politischen Parteien und gesellschaftlichen Organisationen der Republik teilgenommen.

Wie das Oberhaupt von Südossetien anmerkte, werde man zur Durchführung des Referendums Veränderungen in das Grundgesetz der Republik einbringen müssen."

Tibilow zufolge werden diese Verfassungsänderungen den Präsidenten der Republik ermächtigen, „sich mit dem Vorschlag an den Präsidenten Russlands zu wenden, ein gemeinsames Unionsorgan zu schaffen, dem wir unsere Befugnisse übergeben“.

„Damit befreien wir Russland von den politischen Risiken, die bei einem direkten Beitritt entstehen könnten“, so der südossetische Präsident abschließend.

Die "Washington Post" publizierte 2015 einen Beitrag über eine Studie der University of Colorado Boulde. In "Wikipedia" heißt es dazu: "Eine Mehrheit von über 80 % der Bewohner Südossetiens" wünsche "einen Beitritt zur Russischen Föderation" … sehe "aktuelle Unabhängigkeit nur als Zwischenschritt dazu. "Weniger als 20 % wünschen sich eine dauerhafte Unabhängigkeit des Landes. Eine Wiedervereinigung mit Georgien unterstützten der Studie zufolge weniger als ein Prozent, es wurden jedoch ausschließlich ethnische Osseten befragt."

Man muss nicht lange im Kaffeesatz lesen, um zu wissen, dass in Kürze Südossetien mit hoher Wahrscheinlichkeit ein Teil der Russischen Föderation sein wird.

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