Intendanten führender Auslandssender in Berlin: „Einschränkungen der Medienfreiheit weltweit aufheben“ – Pressefreiheit als Gradmesser für Demokratie

Der Zustand einer Demokratie, so die Intendanten, lasse sich daran erkennen, in welchem Maße Meinungs-, Informations- und Pressefreiheit gewährt würden, die für den Dialog der Kulturen und den Austausch von Meinungen und Ideen essenziell seien.

In den vergangenen Jahren seien Medien und insbesondere Auslandssender vor nationalen Wahlen immer wieder deutlichen Restriktionen unterworfen gewesen. Hierzu gehörten die gezielte Störung von Rundfunkübertragungen, die Blockade und Zensur des Internets und die Einschüchterung und Verhaftung von Journalisten. Dies gelte vor allem für Afghanistan, Burma und Iran.
Gleichwohl kämpften mutige Menschen in aller Welt für ihr Recht auf freie Meinungsäußerung. DW-Intendant Erik Bettermann, derzeit Vorsitzender der Runde der Chefs der fünf größten westlichen Auslandssender: „Wir sind beeindruckt vom Einfallsreichtum und der Beharrlichkeit von Menschen weltweit, die neuen digitalen Medien für grenzüberschreitende Kommunikation zu nutzen. Es markiert den Beginn einer neuen Ära der Kommunikation, dass nun Augenzeugenberichte von Ereignissen, oft mit zusätzlichem audio-visuellen Material, veröffentlicht werden können, die die eigenen Regierungen am liebsten verschweigen würden. Davon können auch wir Auslandssender profitieren.“

Einige Staaten hätten ihre restriktiven Vorschriften über den Rundfunk hinaus auf das Internet und die Neuen Medien ausgeweitet, um so den Zugang zu freien Informationen weiter zu beschränken.
Autoritär regierte Staaten, die nicht die erforderlichen Mittel besäßen, die Neuen Medien zu blockieren oder auszuschalten, griffen auf traditionelle Methoden der Repression und Einschüchterung zurück – wie teure Gerichtsverfahren, langjährige Inhaftierung, Konfiszierung von Eigentum – um den freien Nachrichtenfluss zu unterbinden. „Reporter ohne Grenzen“ zufolge gelte Journalismus heute immer noch als einer der gefährlichsten Berufe überhaupt.

„Dies verstärkt unsere Entschlossenheit, die gemeinsamen Bemühungen um eine globale Zivilgesellschaft zu intensivieren, in der der freie Fluss von Informationen und der Dialog der Kulturen ungehindert möglich sind“, so DW-Intendant Bettermann.

Auch wenn die Nutzung multimedialer Techniken für viele zum unverzichtbaren Bestandteil des Alltags geworden sei, dürfe nicht übersehen werden, dass nur ein Drittel der Menschheit Zugang zu freier Information habe. Die globale Wirtschaftskrise habe zudem die Situation für viele Medienunternehmen verschärft, insbesondere für kleine unabhängige Rundfunksender.

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Pressemitteilung der Deutschen Welle vom 29.09.2009.

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