Das mag etwas seltsam erscheinen, da er ein Mann der Rechten ist. Er ist ein Mitglied der Likud-Partei. Er glaubt an das, was man im Hebräischen „das ganze Land von Israel“ nennt.
Doch ist er eine sehr menschliche Person. Er ist freundlich und bescheiden. Seine Familie ist seit vielen Generationen in Palästina verwurzelt. Er sieht sich selbst als Präsident aller Israelis, einschließlich der arabischen Bürger.
Ich glaube, dass er eine geheime Verachtung für Binjamin Netanjah und ähnliche hat. Wie wurde er zum Präsidenten gewählt`? Der Präsident Israels wird in einer geheimen Wahl der Knesset gewählt. Ich habe sehr den Verdacht, dass er nicht alle Stimmen des Likud erhielt, aber von den Stimmen der Linken gewählt wurde.
In dieser Woche veröffentlichte Präsident Rivlin einen Friedensplan. Das ist kein gewöhnlicher Akt des Präsidenten, dessen Office hauptsächlich zeremoniell ist
Sein Plan gründet sich auf eine Föderation der zwei „Entitäten“ – eine zionistisch-jüdische Entität und eine arabisch-palästinensische.
Er ging nicht ins Detail. Offensichtlich glaubt er, dass es in diesem Stadium besser sei, eine allgemeine Idee zu verbreiten und die Leute daran zu gewöhnen. Dies mag weise sein.
Doch ist es auch schwierig, den Plan ernsthaft zu beurteilen. Wie die Redewendung es ausdrückt: der Teufel liegt im Detail. Es kann ein sehr guter Plan sein oder ein sehr schlimmer. Es kommt auf die Details an.
Doch die reine Tatsache, dass Rivlin diese Idee veröffentlicht, ist positiv. Im heutigen Israel sind Ideen festgefroren. Dies hilft eine Atmosphäre der Resignation, der Gleichgültigkeit oder gar Verzweiflung zu schaffen. „Es gibt keine Lösung“ ist eine allgemeine Haltung, die von Netanjahu unterstützt wird, der die passende Schlussfolgerung für sich zog: „Wir werden immer mit dem Schwert leben.“
Die Idee einer Föderation ist nicht neu. Ich selbst habe darüber viel Male nachgedacht. (Ich muss mich deshalb entschuldigen, wenn ich hier Dinge wiederhole, die ich schon früher erwähnt habe.)
Vor dem 1948er-Krieg glaubten einige von uns, dass die Hebräer und die Araber in diesem Land in einer neuen gemeinsamen Nation fusionieren könnten. Der Krieg vernichtete diese Auffassung. Ich zog die Schlussfolgerung, dass wir in diesem Land zwei verschiedene Nationen haben und dass jede realistische Lösung sich auf diese Tatsache gründen muss.
Unmittelbar nach diesem Krieg – anfangs 1949 – traf sich eine kleine Gruppe, um eine Lösung zu finden. Diese Gruppe schloss auch einen Muslim und einen Drusen ein. Sie schuf das, was jetzt die Zwei-Staaten-Lösung im Land zwischen Mittelmeer und dem Jordan und vielleicht darüber hinaus genannt wird. Heute ist dies ein überwältigender Welt-Konsens.
Es war für uns klar, dass zwei Staaten in einem kleinen Land, wie das unsrige nicht ohne eine sehr enge Kooperation zwischen ihnen – Seite an Seite – existieren können. Wir zogen in Erwägung, ob dies eine Föderation genannt werden kann, aber entschieden uns, dies nicht zu tun, da wir fürchteten, dass dies beide Seiten erschrecken würde.
Unmittelbar nach dem !956er-Krieg (in diesem Land sind wir immer „unmittelbar nach dem Krieg“) bildeten wir eine viel größere Gruppe, die sich „semitische Aktion“ nannte. Sie schloss Nathan Yallin-Mor, den früheren Kommandeur der (terroristischen) Untergrund-Gruppe Lehi ein, die bei den Briten als die Stern-Bande bekannt war, auch die Schriftsteller Boaz und Amos Kenan und andere gehörten dazu. Wir widmeten ein ganzes Jahr, um ein Dokument zu erstellen, von dem ich glaube, dass es bis heute beispiellos ist. Mit diesem stellten wir einen Entwurf auf für totale Veränderung des Staates Israel und zwar für alle Lebensbereiche. Wir nannten ihn das „Hebräische Manifest“.
Das Manifest schließt eine Föderation zwischen dem Staat Israel und dem Staat Palästina ein mit den notwendigen gemeinsamen Instituten an der Spitze. Es befürwortete auch die Schaffung einer „semitischen Konföderation“ aller arabischen Staaten, Israel und vielleicht auch der Türkei und dem Iran (die keine semitischen Länder sind, obgleich ihre Religion semitische Wurzeln hat.)
Seit damals kam der Gedanke einer Föderation oder einer Konföderation verschiedene Male auf und unter verschiedenen Umständen, hat aber nie Wurzeln gefasst.
Die Ausdrücke selbst sind ungenau. Was ist der Unterschied zwischen ihnen? In verschiedenen Ländern haben sie verschiedene Bedeutungen. Russland ist jetzt offiziell eine Föderation, doch ist nicht klar, welche Rechte die einzelnen Bestandteile haben. Die Schweiz nennt sich eine Konföderation. Der deutsche Bund ist eine „föderale Republik“. Die europäische Union ist für alle praktischen Zwecke eine Konföderation, wird aber nicht so genannt.
Es wird mehr oder weniger akzeptiert, dass eine „Föderation“ viel mehr eine Union ist als eine „Konföderation“. Dies wurde durch den amerikanischen Bürgerkrieg klar, als der „föderale“ Norden gegen die „konföderalen Südstaaten kämpfte, die versuchten, sich von der Union zu trennen, die zu eng für ihren Geschmack war.
Aber wie ich sagte, sind diese Termini sehr liquide. Und sie sind wirklich nicht bedeutend. Es ist die Substanz, die von Bedeutung ist, und die Substanz variiert notwendiger Weise von Ort zu Ort, je nach Geschichte und Umständen.
Für unser Land, liegt die Schönheit der Idee in der Tatsache, dass sie das Viereck abrundet.
Was wünschen beide Seiten?
Die Juden wollen einen jüdischen Staat, einen Staat, der sich auf die jüdische Kultur und Geschichte gründet, hauptsächlich hebräisch spricht und mit der jüdischen Diaspora verbunden ist. Außer einer sehr kleinen Minderheit ist dies eine ideale Allmende (Was ist das?) für alle jüdischen Israelis. Viele Israelis würden auch gerne das Land vereint behalten und besonders die Stadt Jerusalem.
Die Palästinenser wollen endlich einen eigenen freien Staat, in dem sie ihre eigenen Herren sind, ihre eigene Sprache sprechen, ihre eigene Kultur und Religion pflegen, befreit von der Besatzung, unter ihrem eigenen Gesetz.
Eine (Kon-)föderation kann diesen anscheinenden Widerspruch lösen, das Quadrat zu einen Kreis machen. Es würde beiden Völkern erlauben, in ihren eigenen Staaten frei zu leben, mit ihren eigenen Identitäten, nationalen Flaggen, National–Hymne , Regierungen und Fußball-Teams, während zur selben Zeit die Einheit des Landes gerettet ist und ihre gemeinsamen Probleme in Einheit und enger Kooperation gelöst werden. Die Grenze zwischen ihnen wird notwendiger Weise zur freien Passage von Personen und Waren offen sein.
Ich bin kein Experte für Nord-Amerika. Aber es scheint mir, dass so etwas wie dies zwischen den US, Kanada und Mexiko schon existiert (wenigstens bis Donald Trump Präsident wird) trotz der kulturellen und sozialen Unterschiede zwischen den drei Völkern.
Präsident Rivlin sollte mit der Darlegung der Idee nicht zufrieden sein. Er sollte etwas tun, trotz der Beschränkung seines Amtes.
Ich würde vorschlagen, dass er auf höchster Ebene eine Konferenz von Experten in seine Residenz einberuft und damit beginnt, in die Details zugehen, um herauszufinden, wie dies praktisch aussehen könnte.
Ich glaube nicht, dass beide Seiten mit einer „Entity“ zufrieden sein werden. Die jüdischen Israelis werden die Eigenstaatlichkeit Israels nicht aufgeben, noch werden die Palästinenser mit irgendetwas das weniger als ein „Staat“ ist. zufrieden sein.
Vor allem gibt es das Problem der Armee. Wird es dann zwei getrennte Armeen geben, mit irgendeiner Form von Koordination – nicht wie die sehr ungleiche Beziehung, die jetzt zwischen der israelischen Armee und der palästinensischen „Sicherheitskraft“ besteht. Kann es eine unitäre Armee geben? Oder etwas dazwischen?
Das ist sehr schwierig. Viel einfacher ist das Problem mit der Gesundheit. Es gibt zwischen den Völkern schon viel Kooperation: arabische Ärzte und Sanitäter, die in israelischen Kkenhäusern arbeiten, und israelische Ärzte, die palästinensische Kollegen in den besetzten Gebieten beraten.
Wie ist es mit der Bildung? In jedem der zwei Staaten gründet sich die Bildung natürlich auf ihre eigene Sprache, Kultur, Geschichte und Traditionen. In jedem Staat müssen die Schüler die Sprache der andern Seite lernen, so wie die Schweizer Schüler eine der nationalen Sprachen lernen, eine andere als ihre eigene.
Das genügt nicht. Auf beiden Seiten müssen die Lehrer weiter gebildet werden und wenigstens die Grundlagen der Kultur, der Geschichte und Religion der anderen Seite lernen. Die Schulbücher müssen von den Spuren von Hass befreit werden und ein wahres objektives Narrativ der Ereignisse der letzten 120 Jahre geben.
Die Wirtschaft bietet ernste Probleme. Das durchschnittliche Einkommen eines Israeli ist 20 mal (ja, das ist kein Fehler. Nicht 120%, sondern „2000%) größer als das durchschnittliche Einkommen eines Palästinenser in den besetzten Gebieten sein. Da müsste es eine föderale Anstrengung geben, um diesen unglaublichen Abstand zu vermindern.
Natürlich kann nicht alles geplant und verordnet werden. Das Leben wird übernehmen. Israelische Geschäftsleute, die in Saudi Arabien und im Irak Erfolg haben wollen, werden sich nach palästinensischen Partnern umschauen und palästinensische Unternehmer könnten israelische Kompetenz und Kapital anwenden, um Geschäfte im Jemen und Marokko zu machen. Freundschaften werden geschlossen. Hier und da werden Misch-Ehen stattfinden. (Nein, Gott verhüte, streich den letzten Satz aus !!!)
Gegenseitige Kontakte haben ihre eigene Logik. Wo immer sich Muftis und Rabbiner treffen, entdecken sie die unglaublichen Ähnlichkeiten zwischen dem Islam und dem Judentum (viel mehr als zwischen ihnen und dem Christentum). Geld überbrückt die Kluft zwischen Geschäftsleuten. Akademiker finden eine gemeinsame Sprache.
Da wird es natürlich immense Schwierigkeiten geben. Und die Siedler? Können die Palästinenser überzeugt werden, dass einige von ihnen bleiben? Im Gegenzug können die Israelis erlauben, dass einige Flüchtlinge zurückkehren? Ich vertraue dem Leben.
Ich kann die bedeutende Rolle des Präsidenten Rivlin nicht übertreiben, die er bei all dem spielt.
Er könnte Experten in seine Residenz einladen und Gastgeber spielen, und damit ein klares Signal geben, ohne sich selbst zu kompromitieren.
Die Diskussionen selbst könnten einen großen geistigen Einfluss haben, die Atmosphäre verändern, die Hoffnung neu beleben, Optimismus erzeugen.
Rubi Rivlin ist von Natur ein Optimist – wie ich.
Ohne Optimismus wird sich nichts zum Besseren verändern.
Der Präsident kann normalen, anständigen Leuten auf beiden Seiten zeigen: Ja, das Quadat kann zum Kreis werden!
Anmerkungen:
Vorstehender Beitrag von Uri Avnery wurde aus dem Englischen von Ellen Rohlfs übersetzt. Die Übersetzung wurde vom Verfasser autorisiert. Unter www.uri-avnery.de erfolgte am 17.04.2016 die Erstveröffentlichung. Alle Rechte beim Autor.
